Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September 2024 – Besonderheiten und Befunde aus der Wahlforschung
(26.05.2024) Die Landtagwahlen u.a. in Thüringen werden erst im Herbst dieses Jahres stattfinden – aber es gibt einen Vorlauf: »Das Superwahljahr beginnt mit den Kommunalwahlen in Thüringen. Die CDU will ihren Führungsanspruch unterstreichen, die Linke sich selbst finden und das BSW tritt erstmals zu einer Wahl an. Sie alle setzen auf Themen vor Ort«, so Thomas Vorreyer in seinem Artikel Ein erster Stimmungstest. Und diese Wahlen finden am heutigen Sonntag statt.
»Der 25. Juni 2023 hat den Blick auf Kommunalwahlen verändert. Im Landkreis Sonneberg gewann mit Robert Sesselmann erstmals ein AfD-Kandidat eine Landratswahl. Seitdem kennt ganz Deutschland Thüringens südlichsten Kreis. Jede noch so kleine Wahl, bei der die in Teilen rechtsextreme Partei sich als mehrheitsfähig erweisen könnte, steht unter besonderer Beobachtung … Insgesamt wählen die Bürger in Thüringen am Sonntag 17 Kreistage, 605 Stadt- und Gemeinderäte, 13 Landräte und 94 Bürgermeister und Oberbürgermeister. Die CDU schickt die mit Abstand meisten Bewerber ins Rennen. Sie will ihren Führungsanspruch gegenüber der AfD und der Linken untermauern … In Thüringen, wo eine rot-rot-grüne Landesregierung ohne eigene Mehrheit regiert, will sich die CDU am Sonntag daran messen lassen, wie viele Landräte, Bürgermeister und Oberbürgermeister sie nach der Wahl stellt.«
Interessant ist auch dieser Artikel mit Blick auf die nicht heute, aber in wenigen Tagen, am 9. Juni 2024, parallel zur Europawahl anstehenden Kommunalwahlen in einem anderen ostdeutschen Bundesland – in Brandenburg. Und da wird ja auch im Herbst ein neuer Landtag gewählt:
➔ Griet von Petersdorff (2024): Hauptsache kein Parteibuch?, in: Tagesschau Online, 19.05.2024: »Bei der Kommunalwahl in Brandenburg treten am 9. Juni viele Kandidaten unabhängig von Parteien an. Woran das liegt und warum das für die Parteien bedenklich ist.«
Wenn Sie die Berichterstattung verfolgen wollen, dann gehen Sie am besten auf die Seite von ➔ Google News und geben dort „Kommunalwahlen Thüringen“ in das Suchfeld ein, dann bekommen sie alle Artikel zu dem Thema angezeigt.
(22.05.2024) Ich hatte bei der Besprechung mit der Arbeitsgruppe die Frage einer Aufarbeitung der bisherigen Wahlergebnisse in den drei Bundesländern bejaht – am besten seit den ersten Wahlen nach der Wiedervereinigung. Ich darf daran erinnern, dass ich Ihnen mit dem ersten Eintrag auf dieser Materialseite (also ganz unten) eine Übersicht über die Wahlergebnisse seit 1990 in den drei hier interessierenden Bundesländern bereits zur Verfügung gestellt habe.
Und hier der Hinweis auf ein Projekt vom Verfassungsblog*:
Verfassungsblog: Das Thüringen-Projekt: Was wäre, wenn?
Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen? In den Monaten bis zur Landtagswahl wollen wir die Antwort auf diese Frage suchen.
➔ https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/
*) Der Verfassungsblog ist ein journalistisches und wissenschaftliches Diskussionsforum zu aktuellen Ereignissen und Entwicklungen in Verfassungsrecht und -politik in Deutschland, dem entstehenden gemeinsamen europäischen Verfassungsraum und darüber hinaus.
(13.05.2024) Das könnte hilfreich sein – der Blick in eine Studie, der sich mit den letzten Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern im Jahr 2019 beschäftigt hat:
➔ Matthias Brachert et al. (2020): Einflüsse des Lebensumfelds auf politische Einstellungen und Wahlverhalten – Eine vergleichende Analyse der Landtagswahlen 2019 in drei ostdeutschen Bundesländern, Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung, 2020
»Die vorliegende Studie analysiert die Landtagswahlen 2019 in den Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen und testet die These eines »doppelten Transformationsschocks« für die ostdeutschen Länder auf der Kreisstufe. Die These besagt, dass in »Schockregionen«, die bestimmte prekäre Strukturmerkmale aufweisen, die Entfremdung von der Demokratie höher und das Protestwahlverhalten stärker ausgeprägt sind als in strukturell besser aufgestellten »Gewinnerregionen«. Die Autoren weisen in einer zweistufigen Analyse nahräumliche Kontexteffekte auf politische Einstellungen und auf das Wahlverhalten nach. Generell lockern traditionelle Parteibindungen auf und Präferenzen für Protest und Themenparteien (Zuwanderung, nationale Identität, Klimawandel) werden zunehmend stabiler. Daneben gibt es im regionalen Feld eine besondere Nebenströmung, welche jene Menschen mitnimmt, die ihre politische Weltsicht und ihr Wahlverhalten auch an den Arbeits- und Lebensbedingungen des näheren Umfelds ausrichten.«
Und wenn wir schon bei einem Rückblick auf die letzten Landtagswahlen sind, dann hier noch ein weiterer Beitrag:
➔ Hendrik Träger et al. (2020): Amtsinhaber-Effekte in „unsicheren“ Wahlkreisen – eine Analyse anhand der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen (1990 bis 2019), in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2/2020, S. 349 – 366
Und im vergangenen Jahr erschien dieser Beitrag mit einem Ausblick auf die Landtagswahlen in diesem Jahr, also 2024:
➔ Hendrik Träger und Celine Matthies (2023): ‚Unregierbarkeit‘ nach den ostdeutschen Landtagswahlen 2024?, in: Gesellschaft. Wirtschaft. Politik (GWP), Heft 2/2023, S. 156-161
(04.05.2024) Die SPD hat es schwer in den ostdeutschen Bundesländern. Das wird in diesem Fernsehbeitrag aufgegriffen:
➔ Frontal 21: Die SPD im Osten – Volkspartei ohne Volk (09.04.2024)
Schlechte Umfragewerte für die SPD im Osten – vor allem in Thüringen und Sachsen droht der Kanzlerpartei bei den Landtagswahlen im September 2024 ein Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Die AfD hingegen dominiert in vielen ostdeutschen Regionen. Vor allem in kleinen Städten und auf dem Land feiert die AfD Erfolge. Dabei zeichnete sich bei der Bundestagswahl 2021 eigentlich ein Comeback der SPD im Osten ab. In Thüringen beispielsweise erhielt die SPD in keinem Wahlkreis weniger als 20 Prozent. Aktuell liegen manche Prognosen dort – und auch in Sachsen – gerade mal bei sechs Prozent. Was treibt die Wähler weg von der SPD?
Und eine andere, neue Partei erhofft sich gerade in Ostdeutschland Stimmengewinne: das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Zu dieser Neugründung eine Ausarbeitung – die aus der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung kommt:
➔ Tim B. Peters und Jost Henry Bertels (2024): Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW). Zwischen linkskonservativem Populismus, EU-Kritik und Russlandnähe, Berlin: Konrad-Adenauer-Stiftung, März 2024
Und aus einer der anderen politischen Stiftungen – die den Linken nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung – kommt diese Analyse, die auch dadurch eine besondere Note hat, als dass ja das BSW eine Abspaltung von der Partei Die Linke ist:
➔ Carsten Braband und Mario Candeias (2024): Nach der Trennung. Eine Anti-Establishment-Partei? Zur Verortung des «Bündnis Sahra Wagenknecht» im Parteiensystem, Berlin: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Januar 2024
Wenn wir schon bei dem BSW sind – immer wieder liest man gerade mit Blick auf die ostdeutschen Bundesländer die These, dass die Neugründung der AfD Wählerstimmen abnehmen wird. Der folgende Artikel sieht das kritisch und bezieht sich auf Befunde aus der Wahlforschung:
➔ Maximilian Beer: Neue Analyse: Wagenknecht-Partei erhält kaum Zulauf von AfD-Wählern, in: Berliner Zeitung, 06.03.2024
Wird das Bündnis Sahra Wagenknecht zur Gefahr für die AfD? Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa kommt zu einem anderen Ergebnis.
Auch in Thüringen wird gewählt im Herbst 2024. Zur Stimmungslage in diesem Bundesland eine Analyse aus der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung:
➔ Hatto Frydryszek und Roland Merten (2024): Wie tickt Thüringen? Lebenszufriedenheit im Freistaat vor dem Superwahljahr, Erfurt: Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen, 2024
Und in einem kurzen Podcast werden auch speziell die Studierenden mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen angesprochen:
➔ DLF: Landtagswahl in Thüringen – Warum auch Studierende wählen sollen (22.02.2024)
(30.04.2024): Wie sieht es aus mit den Umfragen zu den Landtagswahlen in den drei Bundesländern? Wo kann man sich darüber informieren?
Da gibt es beispielsweise die Seite Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme. Dort finden Sie die fortlaufend aktualisierten
➔ Umfragen zur Landtagswahl in Brandenburg
➔ Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen
➔ Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen
Ein weiteres Angebot im Netz ist die Seite election.de. Dort finden Sie Übersichten zu den Umfragen:
➔ Brandenburg
➔ Sachsen
➔ Thüringen
(29.04.2024) Hier erst einmal eine allgemeine Einführung zu den im Herbst 2024 anstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern:
➔ Deutschlandfunk: Wahljahr 2024 – So wichtig sind die Landtagswahlen im Osten (12.01.2024)
In Brandenburg, Thüringen und Sachsen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt. Die drei Wahlen stehen unter besonderer Beobachtung – vor allem wegen des Umfragehochs der AfD. Könnten die Wahlen im Osten die Republik verändern?
Die Tageszeitung „taz“ bietet diese Schwerpunktseite an mit Berichten zum Thema:
➔ Wahlen in Ostdeutschland 2024. Die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen
»An dieser Stelle berichtet die taz über die Kommunal- und Landtagswahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Wir zeigen, was hier auf dem Spiel steht: Wer steht für die Demokratie ein? Welche Agenda verfolgen Rechte? Welche Personen und Projekte fürchten um ihre Existenz?«
Natürlich ist es hilfreich, wenn man eine Übersicht über die Ergebnisse aller bisherigen Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern hätte – kein Problem, das habe ich Ihnen mundgerecht aufbereitet, hier sind die Resultate einschließlich der jeweiligen Sitzverteilung in den Landtagen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen: