AfD

Die AfD aus der Perspektive der Wahlforschung unter besonderer Berücksichtigung der sozialpolitischen Positionierung der AfD

(13.05.2024) Heute war ein wichtiger Tag für die AfD-Arbeitsgruppe, zumindest hinsichtlich einer höchst kontroversen juristischen Auseinandersetzung mit dieser Partei:

➔ AfD-Einstufung als Verdachtsfall ist rechtens (13.05.2024): »Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz – und wies damit die Berufung der Partei zurück.«

➔ AfD bleibt ein Verdachtsfall: Wie geht es jetzt weiter? (13.05.2024)

➔ Martin Schmidt und Christoph Kehlbach (2024): Ein bitteres Urteil für die AfD, in: Tagesschau Online, 13.05.2024: »Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat sein Urteil gesprochen: Die Berufung der AfD wird zurückgewiesen, die Einstufung als „Verdachtsfall“ war rechtens. Was folgt daraus?«

➔ Markus Sehl (2024): Es bleibt ein langer Weg, in: Legal Tribune Online, 13.05.2024: »Heimliche Überwachung, Abschreckungswirkung, Konsequenzen für Beamte: Das Urteil des OVG dürfte für die AfD erst einmal nicht viel ändern. Auch was die mögliche Hochstufung angeht, droht eine lange Auseinandersetzung vor den Gerichten.«

(12.05.2024) Kann das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) der AfD gefährlich werden? Dazu diese Sendung:

➔ ZDF: Wagenknecht-Partei: Konkurrenz für die AfD? (25.03.2024)
»Die Wagenknecht-Partei soll enttäuschten Bürgern eine Alternative zu etablierten Parteien bieten. Worin unterscheidet sich das BSW von der AfD? Und wer würde die Partei wählen?«

Und hier mal was für Augen und Ohren:

➔ NDR-Fernsehen: Russlanddeutsche, die AfD & ich (006.05.2024)
»Die russlanddeutsche Community stellt in der Gesellschaft die größte Minderheit mit Stimmrecht dar. Doch Versuche, differenziert über sie zu berichten, scheiterten bisher viel zu oft an gängigen Stereotypen. Kurz vor der Europawahl im Juni 2024 will dieser Film das ändern. Mit persönlichem Zugang und auf der Suche nach Antworten begibt sich eine Reporterin mit russlanddeutschen Wurzeln auf eine Reise durchs Land und scheut dabei auch nicht vor unbequemen Fragen zurück.«

Die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter spielen ohne Zweifel eine ganz besondere sozialpolitische Rolle. Angesichts des Auftrags, die AfD gerade auch mit Blick auf deren sozialpolitische Positionierung zu betrachten, ist dieser Artikel mit Äußerungen bzw. Warnungen aus der Bundesagentur für Arbeit sicher sehr relevant:

➔ Alisha Mendgen (2024): Bundesagentur für Arbeit befürchtet Einfluss von Extremisten, in: Redaktionsnetzwerk Deutschland Online, 26.04.2024: »Nach den Kommunalwahlen könnte die AfD wichtige Posten besetzen und ihren Einfluss auf Jobcenter und Arbeitsagenturen ausbauen. Die Bundesagentur für Arbeit zeigt sich besorgt – und sensibilisiert in einer Handreichung ihre Führungskräfte.«

(05.05.2024) Hier kommt nun eine umfassende Materiallieferung zu Ihrem Thema, darunter Podcasts und Artikel und Studien. Sie müssen jetzt ganz stark sein. Die Sortierung geht von älter (ab Januar 2024) bis an den aktuellen Rand:

➔ SWR: Wahljahr 2024 – Wie stark wird die AfD? (24.01.2024)
Die Alternative für Deutschland wird in den Umfragen immer stärker. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird sie ziemlich sicher als stärkste Kraft die Landtagswahlen gewinnen. Bei der Europawahl ist sie für jeden vierten Wähler attraktiv. Das kann sich noch ändern, klar aber ist: die Rechten werden zur maßgeblichen Kraft in der Demokratie. SPD, Grüne, FDP und Linke laufen ihr hinterher. Was bedeutet das für Deutschland? Was erhoffen sich die Wähler von der AfD? Und warum sind die anderen Parteien so schwach? Thomas Ihm diskutiert mit Joana Cotar – MdB und ehemaliges AfD-Mitglied, Dr. Timo Lochocki – Politikwissenschaftler, Bard-College Berlin, Alexander Kissler – Journalist NZZ.

➔ SWR: Das Ende des Schweigens: wie die Wirtschaft mit der AfD umgeht (27.01.2024)
Zum Höhenflug der AfD haben viele Unternehmer auch im Südwesten lange geschwiegen. Nachdem aber bekannt wurde, dass AfD-Politiker und Rechtsextreme über Pläne für Massenabschiebungen von Bürgern ausländischer Herkunft gesprochen haben, hat sich etwas verändert: Viele CEOs positionieren sich jetzt eindeutig gegen Rassismus und für Toleranz. Welche Haltung vertritt die Wirtschaft in der politischen Diskussion? Dieser Frage geht Geld, Markt, Meinung nach. Die Sendung thematisiert außerdem die wirtschaftspolitische Agenda der AfD und mögliche Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

➔ DLF: Rechter Stimmenfang – Wie die AfD Wähler mit Migrationsgeschichte umwirbt (15.02.2024)
Bei der nachgeholten Bundestagswahl hat die AfD in Berlin dazugewonnen. Vor der Europawahl spricht die Partei gezielt Deutschtürken an und hofft, mit Themen wie Homophobie, Ehre gegenüber den Eltern oder Angst vor dem Abstieg bei ihnen zu punkten.

➔ Kontraste: Gera: Eine gefallene Stadt? (22.02.2024)
Lange haben Politik und Behörden in Gera zugesehen, wie sich die Stadt zum regelmäßigen Aufmarschgebiet und zur Hochburg bekannter Rechtsextremisten entwickeln konnte. Die AfD stellt seit fünf Jahren die stärkste Fraktion im Stadtrat und kennt nun kaum noch Berührungsängste nach ganz rechts außen. Unsere Recherchen zeigen: Es gibt enge Verbindungen zwischen einem bekannten Neonazi und verschiedenen AfD-Politkern. Gemeinsam trifft man sich auf politischen Events oder reist auf Nazi-Aufmärsche. Längst bestimmen die radikalen Rechten auch die politische Kultur der Stadt: Mit wöchentlichen Demonstrationen prägt man das Stadtbild und übt unverhohlen Druck auf Akteure der Zivilgesellschaft und gewählte Volksvertreter aus.

➔ DLF: Rechtsextremismus – Wie die Identitäre Bewegung die FPÖ und AfD beeinflusst (25.02.2024)
Die Identitäre Bewegung und die rechtspopulistischen Parteien AfD und FPÖ rücken zusammen. Heikler als hierzulande ist die Lage in Österreich – die FPÖ ist bei Umfragen die stärkste Partei und ihre Jugendorganisation eng verwoben mit den Identitären.

➔ Johannes Hillje (2024): Social Media: Die digitale Dominanz der AfD brechen!, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 2/2024, S. 13-16

Muss die AfD Angst haben, dass ihr Parteineugründung BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) die Butter von der Stulle, also Wählerstimmen klaut? Der folgende Artikel sieht diese These kritisch und beruft sich auf Befunde von Wahlforschern:
➔ Maximilian Beer: Neue Analyse: Wagenknecht-Partei erhält kaum Zulauf von AfD-Wählern, in: Berliner Zeitung, 06.03.2024
Wird das Bündnis Sahra Wagenknecht zur Gefahr für die AfD? Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa kommt zu einem anderen Ergebnis.

➔ SWR: Politik für „Otto Normalverbraucher“ – wie arbeitet die AfD? (11.03.2024)
Die deutsche Politik steckt fest. Die derzeitige Bundesregierung hat zwar so viele Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, wie keine Regierung vor ihr, vom Staatsbürgerschaftsrecht bis zum Pflegebonus, doch in wichtigen Bereichen wie Klimaschutz oder Rente gibt es kaum Fortschritte, aus verschiedenen Gründen. Davon profitiert die Opposition, insbesondere die AfD. Jeder Fünfte könnte sich vorstellen, sie zu wählen, viele wünschen sich eine andere Art von Politik. Was ist damit gemeint? Welche Politik vertritt die AfD? Und wie gibt sie sich in den Parlamenten?

➔ DLF: Umgang mit der AfD – Verbieten, aushalten, entlarven? (13.03.2024)
Die AfD gegen den Verfassungsschutz: Die Partei wehrt sich vor Gericht dagegen, dass sie als Verdachtsfall eingestuft wird. Was folgt aus dem Verfahren in Münster? Welche Strategien haben Parteien und Gesellschaft im Umgang mit der AfD?

➔ BR: Wie die AfD Migranten ködert – zwischen rassistischen Remigrationsplänen und Anbiederung (26.03.2024)
Es ist kaum nachvollziehbar und auf den ersten Blick schlicht paradox: ausgerechnet eine Partei, die offen gegen Migranten hetzt, versucht, Menschen mit ausländischen Wurzeln für sich zu gewinnen. Mancherorts scheint das auch sehr gut zu funktionieren. Im Kölner Stadtbezirk Chorweiler, wo 82.000 Menschen leben, die ursprünglich aus über 120 verschiedenen Nationen stammen, ist das zum Beispiel so. Aber warum bloß? Susanne Betz über den Drahtseilakt zwischen rassistischen Deportationsplänen und populistischer Anbiederung der „Alternative für Deutschland“.

Immer wieder wird von Kontakten und Überschneidungen zwischen der AfD und der „Reichsbürger“-Szene berichtet. Was ist das eigentlich für eine Gruppierung?
➔ WDR: Expedition ins „Königreich“ (28.03.2024)
Vor zehn Jahren gründete Peter Fitzek das „Königreich Deutschland“. Nach Angaben des Verfassungsschutzes handelt es sich um eine extremistische „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Gruppierung.

➔ Sebastian Beer (2024): Wie die AfD die Medienwelt verändern will, Zentrum Liberale Moderne, 25.03.2024
Um die AfD hat sich in den letzten Jahren ein Netzwerk sogenannter Alternativmedien formiert, das exklusiven Zugang zu Informationen bekommen soll. Die Partei vermarktet sich fernab des ÖRR auch in den Sozialen Medien erfolgreich. Sebastian Beer über die Medienstrategie der AfD – und eine mögliche Aufkündigung der Medienstaatsverträge nach den Landtagswahlen.

➔ Maurice Höfgen (2024): Mit der AfD würde die Pflege kollabieren, in: Jacobin Online, 24.04.2024
Die AfD verspricht eine bessere Pflegesituation für deutsche Rentner. Gleichzeitig will sie die Einwanderung stoppen. Die Wahrheit ist: Schon heute würde das System ohne Pflegekräfte mit Migrationshintergrund in sich zusammenbrechen.

(04.05.2024) Ich hatte Ihnen einen Artikel verlinkt, in dem es darum geht, dass der Präsident des Wohlfahrtsverbandes Diakonie mit der Position zitiert wird, dass überzeugte AfD-Anhänger nicht für eine Arbeit in evangelischen Wohlfahrtseinrichtungen geeignet seien, sie hätte dort nichts zu suchen. Nun haben Sie alle Grundkenntnisse im Arbeitsrecht und der eine oder andere von Ihnen wird sich gefragt haben, wie man denn das auch umsetzen kann. Dazu dieser Artikel:

➔ Anne-Kattrin Palmer (2024): Diakonie-Chef will AfD-Wähler rauswerfen und wird angezeigt – das sagt ein Arbeitsrechtler, in: Berliner Zeitung Online, 02.05.2024: »Diakonie-Chef Rüdiger Schuch will keine AfD-Anhänger beschäftigen. Das könnte bald Gegenstand eines Gerichtsverfahrens werden.«

(30.04.2024) Sie haben es ja schon im Titel Ihrer Arbeitsgruppe: Sie sollen die „sozialpolitische Positionierung der AfD“ besonders berücksichtigen. Dazu erste Hinweise:

Ich habe in meinem Blog „Aktuelle Sozialpolitik“ speziell zu einigen sozialpolitischen Aspekten der AfD Beiträge verfasst, vor allem in den Jahren 2020 und 2019, in denen ein Mann namens Höcke eine besondere Rolle spielt. Sie finden die Beiträge hier:

➔ https://aktuelle-sozialpolitik.de/category/afd/

Und aus der ganz aktuellen Berichterstattung, in der einer der großen Arbeitgeber* der Gesundheits- und Sozialwirtschaft auftaucht, schauen Sie sich bitte mal diesen Artikel an:

➔ „Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen“: Diakonie-Präsident hält Ultrarechte für fehl am Platz bei der evangelischen Wohlfahrt
Überzeugter AfD-Parteigänger und eine Mitarbeit bei Einrichtungen der evangelischen Wohlfahrt – das geht für den Diakonie-Präsidenten nicht zusammen. Wer das nicht einsehe, müsse gehen.

*) Die Diakonie Deutschland ist der Bundesverband der Diakonischen Werke der evangelischen Landes- und Freikirchen sowie von Fachverbänden verschiedener Arbeitsfelder. Zur Diakonie gehören rund 33.000 stationäre und ambulante Angebote wie Pflegeheime, Krankenhäuser, Kindertagesstätten, Beratungsstellen und Sozialstationen mit rund 627.000 Beschäftigten und etwa 700.000 ehrenamtlichen Helfern.

(30.04.2024) Die Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft betreibt einen Blog. Dort wurde vor kurzem dieser Beitrag veröffentlicht:

➔ Marc Debus, Julius Kölzer und Christian Stecker (2024): Rekorde im Westen – welche Faktoren erklären die Zugewinne der AfD in Hessen und Bayern?, 19.03.2024

»Die AfD hat in Hessen und Bayern im Herbst 2023 ihr bislang höchstes und dritthöchstes Ergebnis bei einer westdeutschen Landtagswahl erzielt und gegenüber der letzten Landtagswahl 2018 deutlich hinzugewonnen. Wir gehen in diesem Beitrag der Frage nach, welche Faktoren die Höhe des Stimmenanteils der AfD sowie ihre Zugewinne erklären. Dazu ziehen wir die das Abschneiden der AfD auf Ebene der Städte und Gemeinden sowie deren sozioökonomische Eigenschaften heran. Diese kleinräumliche Analyse zeigt, dass die AfD heute besonders in Gegenden stark ist, in denen die Erfolge der Republikaner in den 1990er Jahren bereits auf ein bestehendes rechtsautoritäres Wählermilieu hinwiesen. Allerdings können diese womöglich weiterhin bestehenden Wählermilieus nicht mehr die Zugewinne der AfD seit 2018 erklären. Dies deutet darauf hin, dass die AfD inzwischen breitere Wählerschichten außerhalb einer rechtsradikalen Kernwählerschaft anspricht. Auch wenn unsere Analyse keine Schlüsse auf individuelle Wahlmotive zulässt, könnten zukünftige Betrachtungen der AfD-Wählerschaft von einer stärkeren Differenzierung zwischen Kernwählerinnen und neueren Wählerinnen profitieren.«

Und ebenfalls aus diesem Blog ein schönes Beispiel für die kontroverse Diskussion politikwissenschaftlicher Befunde:

➔ Nico Sonntag (2023): Können die Unionsparteien von einer Annäherung an die AfD profitieren? Die Antwort der Politikwissenschaft ist unklar, 23.11.2023

»Marc Debus untersucht in seinem Blogbeitrag den Zusammenhang zwischen Positionsverschiebungen von Parteiprogrammen und dem Wahlerfolg der AfD. Basierend auf einer Analyse von 37 Land- und Bundestagswahlen zeigt er, dass eine Annäherung der Unionsparteien (CDU/CSU) an die Alternative für Deutschland (AfD) in Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik mit Stimmverlusten für erstere einhergeht. Aus diesem Befund sowie aus weiteren der Forschungsliteratur entnommenen Hinweisen schließt er, dass eine Annäherung eher nicht zur Rückgewinnung von AfD-Wähler*innen beitragen wird. Im Folgenden möchte ich diese Schlussfolgerung hinterfragen.«

Es handelt sich um eine Replik auf diesen Beitrag:
➞ Marc Debus (2023): Schwächt eine programmatische Annäherung der Unionsparteien an die AfD den Wahlerfolg der Rechtspopulisten? Eher nicht, 06.11.2023

(29.04.2024) Zur AfD sind mittlerweile zahlreiche Bücher und Studien verfasst worden. Hier der Anfang der Materiallieferungen zu Ihrem Thema.

Schauen wir mal bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung vorbei. Dort finden Sie beispielsweise diese Veröffentlichung:

➔ Fabian Blumberg (2023): Die Alternative für Deutschland. Anmerkungen zu Umfeld, Programmatik und Politikverständnis, Berlin: Konrad-Adenauer-Stiftung, 2023
»ie Alternative für Deutschland hat seit ihrer Gründung 2013 eine Wandlung ihrer programmatischen wie strategischen Ausrichtung durchlaufen. Einende Klammer war von Beginn an eine ausgeprägte „Anti-Establishment-Haltung“. Heute kommt eine Positionierung im Parteiensystem hinzu, die getrieben wird insbesondere durch das Vorfeld der AfD – die extreme Neue Rechte mit ihrem „Freund-Feind-Denken“. Damit wird die Partei Teil eines Milieus, das auf „kulturelle Hegemonie von rechts“ – einer Hegemonie u.a. von ethnokultureller Einheit setzt. Entsprechend fallen die Positionen in den Feldern Demokratie, Volksbegriff, Geschichtsbild aus. Der vorliegende Text zeigt Strategien und Ideologeme im Vorfeld der AfD sowie Programmatik und Politikverständnis der AfD auf.«

Wenn Sie im Hochschulnetz sind, dann können Sie sich die folgenden Bücher downloaden und anschauen:

➔ Yingyi Feng (2023): Bildstrategien der AfD. Die Visualisierung der rechtspopulistischen Ideologie, Wiesbaden 2023

➔ Jakob Lempp et al. (2023): Parteianhängerschaft in Deutschland. Eine Analyse der Parteien und ihrer Anhängerschaften in Bund und Ländern, Wiesbaden 2023
➞ darin: Jakob Lempp et al. (2023): Die Parteianhängerschaft der AfD, S. 59–176

Bereits 2019 erschien dieses Buch:

➔ Armin Pfahl-Traughber (2019): Die AfD und der Rechtsextremismus. Eine Analyse aus politikwissenschaftlicher Perspektive. Wiesbaden 2019

Ebenfalls schon 2019 erschien dieser Sammelband:

➔ Eva Walther und Simon D. Isemann (2019): Die AfD – psychologisch betrachtet, Wiesbaden 2019

➔ Heinz Ulrich Brinkmann und Karl-Heinz Reuband (2022): Rechtspopulismus in Deutschland. Wahlverhalten in Zeiten politischer Polarisierung, Wiesbaden 2022

Und bereits im Jahr 2016 – seitdem hat sich natürlich eine Menge getan – wurde dieser Sammelband veröffentlicht:

➔ Alexander Häusler (Hrsg.) (2016): Die Alternative für Deutschland. Programmatik, Entwicklung und politische Verortung, Wiesbaden 2016

Die älteste Monographie stammt aus dem 2015:

➔ David Bebnowski (2015): Die Alternative für Deutschland. Aufstieg und gesellschaftliche Repräsentanz einer rechten populistischen Partei, Wiesbaden 2015