CDU und CSU haben den vergleichsweise schnell ausgehandelten Koalitionsvertrag direkt im Anschluss an die Verhandlungen abgesegnet, bei der SPD hat es etwas länger gedauert, denn der finalen Zustimmung zu dem, was man mit der Union ausgehandelt hat, konnte erst nach einer Mitgliederbefragung erfolgen.
Für das digitale Votum hatte sich die SPD zwei Wochen Zeit gegeben. Alle Mitglieder wurden postalisch angeschrieben. Um an der Abstimmung teilzunehmen, musste dann die Mitgliedsnummer mit einem in dem Schreiben enthaltenen Code kombiniert werden. Damit konnte dann digital mit Ja oder Nein abgestimmt werden.
Zwischenzeitlich gab es bei dem einen oder anderen je nach Perspektive Sorgen oder Hoffnungen, dass der Koalitionsvertrag nicht die erforderliche Mehrheit der an der Befragung teilnehmenden Mitglieder finden wird. So hatten die Jusos dazu aufgerufen, mit Nein zu stimmen. Aber das tatsächliche Ergebnis war dann doch mehr als eindeutig: Fast 85 Prozent Zustimmungsquote.
Am 6. Mai 2025 wird Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler gewählt (wenn alles gut geht bei der neuen Koalition) und danach werden dann die neuen Minister und Ministerinnen in ihre Ämter gehoben.
Habemus neue Bundesregierung. Wieder eine neue „GroKo“, also eine „große Koalition“ wie schon mehrfach in den zurückliegenden Jahren. Aber kann man eigentlich wirklich noch von einer „Großen Koalition“ sprechen? Ein Blick zurück verdeutlicht den Zweifel, den man hier anbringen kann und muss:
